Stadt Hückelhoven

Städtische Vorschriften

01 – Namentliches Verzeichnis mit Anschriften der Mitglieder des Stadtrates, der sachkundigen Bürger, sachkundigen Einwohner sowie der sonstigen Sachkundigen/Sachverständigen nach Speialgesetzen

01a – Besetzung der Ausschüsse etc.

01b – Dezernatsgliederung nebst namentlicher Aufführung der Dezernats- und Amtsleitungen

02 – Hauptsatzung der Stadt Hückelhoven

03 – Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hückelhoven

04 – Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ratsausschüsse

04a Anhang1 – Allgemeine Anordnung über die Zuständigkeit des Bürgermeisters für die Entscheidung über Widersprüche aus dem Beamtenverhältnis

04b Anhang2 – Beschluss des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturfragen bezüglich Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister

05 – Beschluss des Rates über die Auslegung des § 80 Absatz 2 GO NRW (Nachtragssatzung) und des § 82 GO NRW (überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben)

06 – Beschluss des Rates bezüglich der Grundsätze bei der Vergabe von Aufträgen und bezüglich der Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 41 Absatz 2 GO NRW auf den Bürgermeister

07 – Beschluss des Rates über die Bestimmung des Kreises der Geschäfte der laufenden Verwaltung bei Grundstücksan- und -verkäufen

08 – Beschluss des Rates betr. Erteilung der Genehmigung zur Durchführung von Dienstreisen der Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse

09 – Satzung über die Stiftung und Verleihung von Ehrenzeichen sowie Beschluss des Rates vom 28.10.2009 zur Ausführung des §7

10 – Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hückelhoven

11 – Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hückelhoven

12 – Satzung über die Durchführung von Volksfesten der Stadt Hückelhoven (Kirmessatzung)

13 – Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

14 – Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hückelhoven

15 – Ehrenordnung des Rates der Stadt Hückelhoven

16 – Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hückelhoven

17 – Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hückelhoven (Friedhofssatzung)

18 – Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen in der Stadt Hückelhoven (Friedhofsgebührensatzung)

19 – Satzung über die Beschaffenheit von Spielplätzen für Kleinkinder im Bereich der Stadt Hückelhoven

20 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

21 – Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hückelhoven

22 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

23 – Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

24 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

25 – Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hückelhoven

25a Anlage 1 – zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hückelhoven

26 – Gebührensatzung der Stadt Hückelhoven für die Abfallentsorgung

27 – Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Hückelhoven

28 – Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen

29 – Hundesteuersatzung der Stadt Hückelhoven

30 – Richtlinien für die Bezuschussung von Austauschbesuchen im Rahmen von Städtepartnerschaften

31 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Festsetzung der Gemeindegebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Absatz 5 der Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

32 – Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hückelhoven

33 – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadt Hückelhoven für die Ansiedlung von Industrie- und Gewerbetreibenden

34 – Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten sowie der Mittagsverpflegung in der Primarstufe der Schulen der Stadt Hückelhoven

35 – Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

36 – Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Stadtbücherei Hückelhoven

37 – Satzung für das Jugendamt der Stadt Hückelhoven

38 – Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden

39 – Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau

40 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

41 – Satzung der Stadt Hückelhoven zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach den §§ 135 a – 135 c BauGB

42 – Satzung über die Ersattung des Verdienstausfalles beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwiligen Feuerwehr

43 – Satzung der Stadt Hückelhoven zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

44 – Haushaltssatzung

45 – Haushaltsplan