Stadt Hückelhoven

Städtische Vorschriften

01 – Namentliches Verzeichnis mit Anschriften der Mitglieder des Stadtrates, der sachkundigen Bürger, sachkundigen Einwohner sowie der sonstigen Sachkundigen/Sachverständigen nach Speialgesetzen

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01a – Besetzung der Ausschüsse etc.

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01b – Dezernatsgliederung nebst namentlicher Aufführung der Dezernats- und Amtsleitungen

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02 – Hauptsatzung der Stadt Hückelhoven

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[661 KB]

03 – Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Hückelhoven

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[166 KB]

04 – Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ratsausschüsse

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04a Anhang1 – Allgemeine Anordnung über die Zuständigkeit des Bürgermeisters für die Entscheidung über Widersprüche aus dem Beamtenverhältnis

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04b Anhang2 – Beschluss des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturfragen bezüglich Übertragung von Zuständigkeiten auf den Bürgermeister

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05 – Beschluss des Rates über die Auslegung des § 80 Absatz 2 GO NRW (Nachtragssatzung) und des § 82 GO NRW (überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben)

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06 – Beschluss des Rates bezüglich der Grundsätze bei der Vergabe von Aufträgen und bezüglich der Übertragung von Entscheidungsbefugnissen gemäß § 41 Absatz 2 GO NRW auf den Bürgermeister

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[101 KB]

07 – Beschluss des Rates über die Bestimmung des Kreises der Geschäfte der laufenden Verwaltung bei Grundstücksan- und -verkäufen

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08 – Beschluss des Rates betr. Erteilung der Genehmigung zur Durchführung von Dienstreisen der Mitglieder des Rates und seiner Ausschüsse

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09 – Satzung über die Stiftung und Verleihung von Ehrenzeichen sowie Beschluss des Rates vom 28.10.2009 zur Ausführung des §7

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10 – Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hückelhoven

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11 – Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Hückelhoven

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12 – Satzung über die Durchführung von Volksfesten der Stadt Hückelhoven (Kirmessatzung)

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[126 KB]

13 – Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

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14 – Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Hückelhoven

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15 – Ehrenordnung des Rates der Stadt Hückelhoven

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[13 KB]

16 – Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hückelhoven

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[150 KB]

18 – Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und Friedhofshallen in der Stadt Hückelhoven (Friedhofsgebührensatzung)

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[96 KB]

19 – Satzung über die Beschaffenheit von Spielplätzen für Kleinkinder im Bereich der Stadt Hückelhoven

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[16 KB]

20 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung)

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[178 KB]

21 – Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hückelhoven

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[145 KB]

22 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

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[31 KB]

23 – Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

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[83 KB]

24 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen

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[65 KB]

25 – Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hückelhoven

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[83 KB]

25a Anlage 1 – zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Hückelhoven

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[12 KB]

26 – Gebührensatzung der Stadt Hückelhoven für die Abfallentsorgung

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[134 KB]

27 – Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Hückelhoven

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[181 KB]

28 – Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen

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[118 KB]

29 – Hundesteuersatzung der Stadt Hückelhoven

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[119 KB]

30 – Richtlinien für die Bezuschussung von Austauschbesuchen im Rahmen von Städtepartnerschaften

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[9 KB]

31 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Festsetzung der Gemeindegebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Absatz 5 der Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW)

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[328 KB]

32 – Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hückelhoven

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[36 KB]

33 – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Stadt Hückelhoven für die Ansiedlung von Industrie- und Gewerbetreibenden

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[54 KB]

34 – Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten sowie der Mittagsverpflegung in der Primarstufe der Schulen der Stadt Hückelhoven

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[36 KB]

35 – Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

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[149 KB]

36 – Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Stadtbücherei Hückelhoven

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[92 KB]

37 – Satzung für das Jugendamt der Stadt Hückelhoven

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[22 KB]

38 – Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden

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[125 KB]

39 – Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau

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[237 KB]

40 – Satzung der Stadt Hückelhoven über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Tageseinrichtungen für Kinder und von Leistungen der Kindertagespflege

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[212 KB]

41 – Satzung der Stadt Hückelhoven zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach den §§ 135 a – 135 c BauGB

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[32 KB]

42 – Satzung über die Ersattung des Verdienstausfalles beruflich selbstständiger ehrenamtlicher Angehöriger der Freiwiligen Feuerwehr

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[71 KB]

43 – Satzung der Stadt Hückelhoven zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen

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[304 KB]

44 – Haushaltssatzung

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[124 KB]

45 – Haushaltsplan

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