Stadt Hückelhoven

Weiterer Verzicht auf Beitrage diverser Betreuungsformen

Weiterer Verzicht auf Beitrage diverser Betreuungsformen

Update vom 10. Juni:

Die Stadt Hückelhoven verzichtet in den Monaten Juni und Juli freiwillig komplett auf Elternbeiträge in den Betreuungsformen „Offene Ganztagsschule“, „8 bis 13 Uhr Betreuung“ und im kulturellen Bildungsangebot „JeKits – Jedem Kind ein Instrument, Tanzen, Singen“.

Grund ist die Corona Pandemie und die damit einhergehenden Schulschließungen seit Ende Februar.

Den bereits gefassten Dringlichkeitsbeschluss wird der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 17. Juni noch bestätigen. Damit geht Hückelhoven einen anderen Weg als viele andere Städte und verzichtet auf die kompletten Beiträge im Juni und Juli.

Insgesamt geht es bei dem Komplettverzicht um rund 110.000 Euro. Das Land NRW trägt davon 25 Prozent, lediglich die Kosten für das Bildungsangebot „JeKits“ werden nicht bezuschusst. Somit belastet die Entscheidung den Haushalt der Stadt Hückelhoven mit knapp 79.000 Euro.

Der Verzicht auf die Elternbeiträge in den Monaten Juni und Juli geschieht unabhängig davon, ob in diesem Zusammenhang eine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.


 

Update vom 5. Juni:

Die NRW Landesregierung hat in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden ebenfalls Beitragserleichterungen für die Monate Juni und Juli verkündet. Diese beziehen sich im Moment aber nur auf die Beitragsformen KIBIZ und Tagespflege, welche nur zu 50% fällig werden. Eine Entscheidung in Sachen OGS sowie der Beiträge für die 8 bis 13 Uhr Betreuung und das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ steht derzeit noch aus. Die Verwaltung teilt mit, dass sie sich in Bezug auf die Abwicklung der Beitragserleichterungen der Vorgehensweise des Kreises anschließt. Für den Monat Juni werden keine KIBIZ-Beiträge bzw. Beiträge für die Tagespflege eingezogen. Im Juli erfolgt der Einzug des kompletten Beitrags.

Sollten Eltern für den Juni bereits den hälftigen oder gar vollen Betrag überwiesen haben braucht nichts unternommen werden. Es erfolgen entsprechende Anrechnungen in der Stadtkasse. Eventuelle Überzahlungen die sich im Juli ergeben werden selbstverständlich erstattet. Bei Fragen steht Ihnen die Verwaltung unter den gewohnten Telefonnummern zur Verfügung.


 

Original Meldung vom 27. März:

Am gestrigen Tage wurde durch die NRW Landesregierung bekannt gegeben, dass mit den kommunalen Spitzenverbänden die Vereinbarung geschlossen wurde, für den Monat April auf die Erhebung der Beiträge in den Betreuungsformen KIBIZ, OGS und Tagespflege zu verzichten. Der Rat der Stadt Hückelhoven wird diesen Beschluss noch im März um den Verzicht auf die Beiträge für die 8 bis 13 Uhr Betreuung sowie für das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ per Dringlichkeitsbeschluss ausweiten.
Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass für den Monat April der Abbuchungslauf heute noch rechtzeitig gestoppt werden konnte, so dass keine automatische Abbuchung durch die Stadt erfolgt. Lastschriftmandate müssen von daher nicht gekündigt werden. Auch Daueraufträge müssen vorerst nicht angepasst werden. Die Zahlungseingänge durch die Daueraufträge im April werden auf zukünftige Monate angerechnet. Sollten Sie hierzu Fragen haben, steht Ihnen die Verwaltung unter den gewohnten Telefonnummern gerne zur Verfügung.
Der Rat der Stadt Hückelhoven hat zudem in seiner Sitzung am 22. April den rückwirkenden Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuungsformen KIBIZ, OGS, Kindertagespflege, 8-13 Uhr Betreuung und das kulturelle Bildungsprogramm „JeKits-Jedem Kind ein Instrument, Tanzen, Singen“ für den Monat März beschlossen. In den kommenden zwei Wochen werden die entsprechenden Beträge rücküberwiesen.

5.000 Alltagsmasken mit dem „HÜ“

In einer gemeinsamen Aktion haben das Hückelhovener Stadtmarketing und die Werbegemeinschaft insgesamt 5.000 Mund-Nasen-Masken fertigen lassen.

Die Masken wurden jetzt im Rathaus von Monika Schmitz-Schibbe (Vorsitzende Werbegemeinschaft Hückelhoven), Carsten Forg (Geschäftsführer Stadtmarketing) und Bürgermeister Bernd Jansen vorgestellt. Das Logo des Stadtmarketings, das HÜ, ziert die weißen Masken in Verbindung mit dem Hashtag „immersicher“.

Bürgermeister Bernd Jansen mit der „HÜ“ Maske

Bürgermeister Jansen nahm 900 der Masken stellvertretend für die Bediensteten der Schulen in Hückelhoven entgegen. Rund 2.000 Masken wird die Werbegemeinschaft in Umlauf bringen. Außerdem wird es am Freitag, 19. Juni, ab 8 Uhr eine gemeinsame Verteilaktion von Werbegemeinschaft und Stadtmarketing auf dem Wochenmarkt geben. Dabei werden die Masken, die wiederverwendbar und waschbar sind, kostenlos verteilt, so lange der Vorrat reicht.

Wahl zum Integrationsrat

Im September wird in der Stadt Hückelhoven anlässlich der Kommunalwahl ein Integrationsrat gebildet.

Der Rat der Stadt hatte dies im April entschieden und die Zahl der Mitglieder auf elf festgelegt. Fünf werden vom Rat bestellt, die übrigen sechs am 13. September direkt gewählt.

Wahlvorschläge können von Gruppen von Wahlberechtigten oder Bürgern (Listenwahlvorschlag) oder von einzelnen Wahlberechtigten oder Bürgern (Einzelbewerber) eingereicht werden.
Die Frist zur Einreichung dieser Wahlvorschläge wurde mittlerweile auf den 27. Juli 2020, 18.00 Uhr verlängert.
Der Rat der Stadt Hückelhoven hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Sonderwahlordnung für die Integrationsratswahl 2020 beschlossen, welche die vom Landtag aufgrund der Corona-Pandemie für die Kommunalwahlen beschlossenen großzügigeren Fristenregelungen für die Abgabe der Wahlvorschläge und den Beschluss des Wahlausschusses über die Wahlvorschläge auch für die diesjährige Integrationsratswahl für anwendbar erklärt. Weitere Infos unten hier auf der Seite.

Der Integrationsrat der Stadt Hückelhoven wird neben dem Ausschuss für Soziales, Senioren und Integration, ein zusätzliches, verstärktes Gremium, in dem die Interessen der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger behandelt werden.

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Hallenbad ist wieder offen

Das Hallenbad ist jeweils montags für das Vereinsschwimmen (13.00 – 21.30 Uhr) sowie mittwochs (13.00 – 21.30 Uhr) und sonntags (09.00 – 16.30 Uhr) für das Familienschwimmen geöffnet. Beachten Sie für diese Öffnungstage bitte die geänderten Öffnungszeiten des Hallenbades.

Aufgrund der aktuellen Situation möchten wir die Besucher noch auf Folgendes hinweisen: Aufgrund der Vorkehrungen zum Infektionsschutz, insbesondere der notwendigen Abstandsregeln, ist die Besucherzahl auf insgesamt 72 Besucher begrenzt. Zudem ist bei dem Betreten des Freizeitbades bis hin zur Umkleide ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Dies gilt ebenso für das Verlassen des Bades. Vor dem Betreten des Badbereiches ist zu duschen. Im gesamten Bad gilt grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,50 Meter. Eine Ansammlung von Menschen ist lediglich im Rahmen der Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW möglich. Die Hinweise und Aushänge zum Betreten und Verlassen des Beckens sind zu beachten.

Das Sportschwimmbecken sowie das Lehrschwimmbecken stehen wie gewohnt zur Verfügung. Leider sind derzeit jedoch noch die Wasserrutsche sowie der Kleinkindbereich geschlossen. Ebenso ist der Aufenthalt auf den Liegen sowie der Empore nicht gestattet.

Das untenstehende pdf. ist zu beachten!

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Alles rund um COVID-19

Hier auf den Internetseiten der Stadt Hückelhoven gibt es gebündelt alle wichtigen Infos zu COVID-19. Dabei sind Links zur NRW Landesregierung ebenso enthalten wie zum Kreis Heinsberg. Auch Nachrichten und Infos die speziell Hückelhoven betreffen sind bei uns zu finden. Wer sich informieren klickt im Beitrag bitte auf das Bild.

Daumen hoch in der Corona Krise

Bürgermeister Bernd Jansen über die Auswirkungen der Corona-Krise in der Stadt Hückelhoven

 

Wie zufrieden sind Sie als Bürgermeister der Stadt Hückelhoven mit der Arbeit des Krisenstabes des Kreises Heinsberg?

Die Zusammenarbeit ist hervorragend. Auch die Menschen in unserer Stadt sind mit der Arbeit und der Außendarstellung unseres Landrates Stephan Pusch  sehr zufrieden und bezeichnen die Arbeit des gesamten Krisenstabs als außergewöhnlich gut. Wir Bürgermeister stehen im täglichen Austausch mit dem Krisenstab und setzen uns bei konkreten Fragestellungen mal per Videokonferenz oder in großen Besprechungsräumen in der Regel einmal in der Woche zusammen. Von Anfang an war klar, dass unser Landrat als einziger die Öffentlichkeit und die Bürgerschaft des Kreises Heinsberg als Leiter des Krisenstabs tagesaktuell informiert. Die anderen Bürgermeister und ich arbeiten ihm zu.

Hier können auch viele Verantwortlichen der großen Politik vom Kreis Heinsberg lernen. Mich hat es zum Beispiel maßlos geärgert, dass nach einer Sitzung der Kanzlerin mit den Ministernpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder einige Ministerpräsidenten vor der Kanzlerin die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert haben. Für mich ein sehr schlechter Stil, gerade in Krisenzeiten. Krisenzeiten eignen sich nicht für Selbstprofilierung.

 

Wie muss man sich das Treffen der Bürgermeister mit dem Krisenstab vorstellen?

Da geht es zum einen um elementare Dinge, wie zum Beispiel die Schließung von Schulen und Kindergärten, oder auch um einvernehmliche Lösungen, wie  z. B. die Elternbeiträge, die vorbehaltlich der Zustimmung der Räte auch noch für den Monat März zurückzuerstatten werden sollen. Aber auch ganz praktische Dinge, wie geht man mit Veranstaltungen, Schließung von Schwimmbädern oder Büchereien und Öffnungszeiten der Rathäuser um? Aber eins steht als Grundgedanke über Allem, das einheitliche Vorgehen im Kreis Heinsberg.

 

Wie klappt es mit dem Kontaktverbot in Hückelhoven?

 

Daumen hoch!

 

Die Appelle und Vorgaben aus den verschiedensten politischen Ebenen werden größtenteils eingehalten. Trotzdem habe ich den kommunalen Ordnungsdienst verstärkt, um auch eben den Hand voll Menschen, die sich insbesondere nicht an das Kontaktverbot in größeren Gruppen halten, konsequent ihre Grenzen aufzuzeigen.

 

Und, ich stelle fest, dass die Hückelhovener Bevölkerung auf sich selbst Acht gibt. In vielen Fällen organisiert sich Nachbarschaft ausgezeichnet. Gleichwohl haben wir mit Unterstützung unserer Ehrenamtskoordinatorin Petra Hudler mit „Hückelhoven hilft“ ein zusätzliches Angebot geschaffen.

 

Die Stadtverwaltung ist nur für wichtige Dinge nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet. Wie wird das angenommen?

Am Anfang auch mit Unverständnis einiger Besucherinnen und Besucher für die drastische Maßnahme. Viele Menschen haben Angst vor dem, was kommen könnte. Der Virus und seine Folgen belastet oft sehr die familiäre und wirtschaftliche Situation der Bürgerinnen und Bürger. Mittlerweile hat ein Großteil der Bevölkerung diese Maßnahme akzeptiert. Die Arbeit in der Verwaltung hat sich aber dabei geändert. Viele Angelegenheiten werden mittlerweile online oder telefonisch abgewickelt. Neben der regelmäßig anfallenden täglichen Arbeit müssen zum Beispiel die neuen Vorgaben umgesetzt, die Notbetreuungen organisiert, Veranstaltungen, Sitzungsdienste und die Hückelhovener Seniorenfahrten abgesagt werden. Zudem werden viele Ausbesserungsarbeiten und die jährliche Grundreinigung bei öffentlichen Gebäuden vorgezogen. Sämtliche Großbauprojekte (z. B. der Neubau Kindergarten und Grundschule Hilfarth) laufen weiter. Auch die Wirtschaftsförderung steht unseren Unternehmern, neben der WfG des Kreises Heinsberg, die als Hauptansprechpartner gilt, zur Seite. Im Rathaus wird es nicht langweilig.

In dieser schwierigen Zeit bedanke ich mich auch nochmal ausdrücklich bei Denjenigen, die durch ihre Arbeit und ihren unermüdlichen Einsatz die Funktionalität unseres Gemeinwesens und insbesondere unsere Gesundheitsversorgung aufrechterhalten.

 

Wie empfinden Sie persönlich die Situation?

Für mich ist das, was in unserer Region, in Deutschland und unserer Welt passiert, vor zwei Monaten noch unvorstellbar gewesen, obwohl man China natürlich wahrgenommen hat. Für mich als Bürgermeister ist es sehr erfreulich, wie diszipliniert die Menschen, nicht nur in Hückelhoven, mit dieser Situation umgehen. Und bei allen Einschränkungen, die jeden von uns individuell auf eine unterschiedliche Weise treffen, denke ich, dass wir auch gestärkt aus dieser Krise herausgehen können. Solidarität, Mitmenschlichkeit, Bodenständigkeit und Entschleunigung werden einen anderen Stellenwert erhalten.

 

Wie geht es nach der Krise in Hückelhoven weiter?

Wir sind eine junge Stadt und Hückelhoven hat eindrucksvoll in der jüngsten Vergangenheit (nach der Zechenschließung) bewiesen, wie man sich nach einer Wirtschaftskrise positiv entwickeln kann, auch bei negativen Vorzeichen. Ich habe die große Hoffnung und ich bin mir sicher, dass dies auch den Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen in Hückelhoven nach der Corona-Krise gelingen wird. Zudem bin ich zuversichtlich, dass wir auch wieder Großveranstaltungen mit der dann zurückgekehrten Erleichterung und Lebensfreude erleben können. Bis dahin appelliere ich weiterhin an die Disziplin und die Solidarität aller Menschen. Wir im Rathaus werden alles Mögliche dafür tun.

NRW beschließt weitreichendes Kontaktverbot

Die Landesregierung beschließt ein weitreichendes Kontaktverbot und weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie.

Lesen Sie hier die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020:

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Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und weitere kontaktreduzierende Maßnahmen und über das Betretungsverbot…

Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und weitere kontaktreduzierende Maßnahmen im Stadtgebiet Hückelhoven zur Eindämmung der Verbreitung des Krankheitserregers SARS-CoV-2 („Coronavirus“) und der Krankheit COVID-19 („Corona“) vom 19. März 2020 wird aufgehoben. Es gilt ab dem 25.03.2020 nur die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaSchVO) vom 22. März 2020 des Landes NRW.

 

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UPDATE: Schulen, Kindergärten, Sporthallen, Freizeitbad und Bücherei bis einschließlich 22. März geschlossen

Update vom 12.03.2020:

Für zunächst eine weitere Woche, perspektivisch aber bis zu den Osterferien, bleiben die Schulen und Kindergärten weiterhin geschlossen.

Die weiteren Maßnahmen (siehe Update vom 06.03.2020) bleiben weiterhin in Kraft.

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Update vom 06.03.2020:

Die Schulen und Kindergärten in der Stadt Hückelhoven bleiben bis einschließlich 15.03. geschlossen. Das gilt auch für das Freizeitbad und die Stadtbücherei. Anmeldungen für das Gymnasium und die Hauptschule werden nach telefonischer Absprache in der Woche vom 9. bis 13. März durchgeführt.

Zudem bleiben sämtliche Sporthallen, Turnhallen und Mehrzweckhallen im Stadtgebiet Hückelhoven bis einschließlich 15. März gesperrt.

Die Sportplätze und Sportlerheime sind ab dem 9. März wieder geöffnet und können für den Trainings- und Spielbetrieb genutzt werden. Bei der Nutzung der Sportlerheime wird auf die Empfehlungen des Kreisgesundheitsamtes hingewiesen, dass Menschenansammlungen zu vermeiden sind. Deshalb ist die Nutzung der Sportlerheime, insbesondere die Duschen und Kabinen, auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken.

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Update vom 03.03.2020:
Das Freizeitbad, die Stadtbücherei sowie sämtliche Sporthallen und Sportplätze im Stadtgebiet Hückelhoven bleiben bis einschließlich Sonntag, den 08. März geschlossen.

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Update vom 02.03.2020:
Die Stadtverwaltung Hückelhoven ist ab Dienstag, den 03.03.2020 wieder für dringend notwendige Angelegenheiten geöffnet. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Empfehlung des Krisenstabs des Kreises Heinsberg, zur Zeit vom Besuch von Gemeinschaftseinrichtungen abzusehen.

Alle Schulen und Kindergärten bleiben wie bereits berichtet, zunächst bis Freitag, den 06.03.2020 geschlossen. Ebenso bleiben das Freizeitbad, die Stadtbücherei sowie Sporthallen und Sportplätze zunächst bis Freitag geschlossen.

Die Sitzung des Kultur-, Sport- und Städtepartnerschaftsausschuss am 03. März entfällt genauso wie das „Offene Singen“ am 04. März.

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Update vom 28.02.2020:
Aufgrund der derzeitigen Situation hat der Krisenstab entschieden, die Schließung aller Schulen und Kindergärten zunächst bis zum kommenden Freitag, den 06.03.2020 zu verlängern. Ebenso bleiben die Außenstellen und öffentlichen Einrichtungen wie Sporthallen und Sportplätze zunächst bis zum kommenden Freitag geschlossen. Die Verwaltung bleibt ebenfalls weiterhin bis Freitag für Publikumsverkehr geschlossen.

Ob der Sitzungsdienst des Stadtrates stattfinden kann, wird am kommenden Montag entschieden.

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Update vom 26.02.2020:
Bis einschließlich Montag, den 02.03.2020 werden die bisherigen Regelungen und Verfahren beibehalten. Das bedeutet, dass die Stadtverwaltung  für Publikum geschlossen bleibt. Für die Bürgerinnen und Bürger wurde ein Info-Telefon unter den Rufnummern 02433 / 82-0, 82-222 sowie 82-223 eingerichtet.

Auch die weiteren Außenstellen wie Freizeitbad, Bücherei, Schulen und Kindergärten, bleiben geschlossen.

Weitere öffentliche Einrichtungen wie Sporthallen und Sportplätze bleiben für die Öffentlichkeit geschlossen. Trainings- und Spielbetrieb findet nicht statt.

Trauungen in Ratheim und Beerdigungen werden durchgeführt.

Am Montag wird über die weitere Vorgehensweise entschieden.

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Aufgrund eines Corona-Fall im Kreis Heinsberg, bleiben die Schulen und Kindergärten im Stadtgebiet Hückelhoven am Mittwoch vorsichtshalber geschlossen! Auch die Verwaltung ist dann für den Publikumsverkehr komplett geschlossen. Freizeitbad und Bücherei bleiben ebenfalls zu. Die Sporthallen und Sportstätten können an diesem Tage nicht genutzt werden.

Die Stadtverwaltung ist für dringende Fragen telefonisch erreichbar unter den Rufnummern
02433 / 82 – 0
02433 / 82 – 222 oder
02433 / 82 – 223