Weiterer Verzicht auf Beitrage diverser Betreuungsformen
Update vom 10. Juni:
Die Stadt Hückelhoven verzichtet in den Monaten Juni und Juli freiwillig komplett auf Elternbeiträge in den Betreuungsformen „Offene Ganztagsschule“, „8 bis 13 Uhr Betreuung“ und im kulturellen Bildungsangebot „JeKits – Jedem Kind ein Instrument, Tanzen, Singen“.
Grund ist die Corona Pandemie und die damit einhergehenden Schulschließungen seit Ende Februar.
Den bereits gefassten Dringlichkeitsbeschluss wird der Rat der Stadt in seiner Sitzung am 17. Juni noch bestätigen. Damit geht Hückelhoven einen anderen Weg als viele andere Städte und verzichtet auf die kompletten Beiträge im Juni und Juli.
Insgesamt geht es bei dem Komplettverzicht um rund 110.000 Euro. Das Land NRW trägt davon 25 Prozent, lediglich die Kosten für das Bildungsangebot „JeKits“ werden nicht bezuschusst. Somit belastet die Entscheidung den Haushalt der Stadt Hückelhoven mit knapp 79.000 Euro.
Der Verzicht auf die Elternbeiträge in den Monaten Juni und Juli geschieht unabhängig davon, ob in diesem Zusammenhang eine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.
Update vom 5. Juni:
Die NRW Landesregierung hat in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden ebenfalls Beitragserleichterungen für die Monate Juni und Juli verkündet. Diese beziehen sich im Moment aber nur auf die Beitragsformen KIBIZ und Tagespflege, welche nur zu 50% fällig werden. Eine Entscheidung in Sachen OGS sowie der Beiträge für die 8 bis 13 Uhr Betreuung und das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ steht derzeit noch aus. Die Verwaltung teilt mit, dass sie sich in Bezug auf die Abwicklung der Beitragserleichterungen der Vorgehensweise des Kreises anschließt. Für den Monat Juni werden keine KIBIZ-Beiträge bzw. Beiträge für die Tagespflege eingezogen. Im Juli erfolgt der Einzug des kompletten Beitrags.
Sollten Eltern für den Juni bereits den hälftigen oder gar vollen Betrag überwiesen haben braucht nichts unternommen werden. Es erfolgen entsprechende Anrechnungen in der Stadtkasse. Eventuelle Überzahlungen die sich im Juli ergeben werden selbstverständlich erstattet. Bei Fragen steht Ihnen die Verwaltung unter den gewohnten Telefonnummern zur Verfügung.
Original Meldung vom 27. März:
Am gestrigen Tage wurde durch die NRW Landesregierung bekannt gegeben, dass mit den kommunalen Spitzenverbänden die Vereinbarung geschlossen wurde, für den Monat April auf die Erhebung der Beiträge in den Betreuungsformen KIBIZ, OGS und Tagespflege zu verzichten. Der Rat der Stadt Hückelhoven wird diesen Beschluss noch im März um den Verzicht auf die Beiträge für die 8 bis 13 Uhr Betreuung sowie für das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ per Dringlichkeitsbeschluss ausweiten.
Hierzu teilt die Verwaltung mit, dass für den Monat April der Abbuchungslauf heute noch rechtzeitig gestoppt werden konnte, so dass keine automatische Abbuchung durch die Stadt erfolgt. Lastschriftmandate müssen von daher nicht gekündigt werden. Auch Daueraufträge müssen vorerst nicht angepasst werden. Die Zahlungseingänge durch die Daueraufträge im April werden auf zukünftige Monate angerechnet. Sollten Sie hierzu Fragen haben, steht Ihnen die Verwaltung unter den gewohnten Telefonnummern gerne zur Verfügung.
Der Rat der Stadt Hückelhoven hat zudem in seiner Sitzung am 22. April den rückwirkenden Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen für die Betreuungsformen KIBIZ, OGS, Kindertagespflege, 8-13 Uhr Betreuung und das kulturelle Bildungsprogramm „JeKits-Jedem Kind ein Instrument, Tanzen, Singen“ für den Monat März beschlossen. In den kommenden zwei Wochen werden die entsprechenden Beträge rücküberwiesen.
